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Prozess in Frankfurt: Oberlandesgericht verhandelt ab Oktober Agenten-Prozess

Foto: Arne Dedert (dpa)
Frankfurt. 

Gegen einen mutmaßlichen Agenten aus der Schweiz beginnt im Oktober der Prozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt. Die Bundesanwaltschaft wirft nach Angaben des Gerichts vom Dienstag dem 54-Jährigen vor, die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung und einige ihrer Steuerfahnder ausspioniert zu haben. Zwischen Juli 2011 und Februar 2015 soll der Mann im Auftrag eines Schweizer Nachrichtendienstes aktiv gewesen sein.

Den Ermittlern zufolge gehörte es zu seinen Aufgaben, Informationen über die Arbeitsweise deutscher Steuerbehörden beim Ankauf von Steuer-CDs zu beschaffen. Dabei soll er auch die persönlichen Daten von drei Steuerfahndern, die mit den CDs befasst waren, übermittelt haben. Dadurch sei die strafrechtliche Verfolgung von Beamten ermöglicht worden.

Der Prozess vor dem Oberlandesgericht beginnt am 18. Oktober um 9.30 Uhr. Insgesamt sind elf Verhandlungstermine geplant. Das Urteil wird im Dezember erwartet.

(dpa)
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