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Frankfurter Stadtrat fordert Diesel-Nachrüstung

Verkehrsdezernent Klaus Oesterling. Foto: Susann Prautsch/Archiv Verkehrsdezernent Klaus Oesterling.
Frankfurt/Main. 

Angesichts des drohenden Dieselfahrverbots in Frankfurt hat Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) die Autoindustrie aufgefordert, die Kosten für Nachrüstungen in allen betroffenen Städten und Regionen zu übernehmen. Das Urteil in Berlin deute darauf hin, dass in den deutschen Großstädten fast flächendeckend Fahrverbote anstünden, erklärte der SPD-Politiker am Mittwoch. Doch die Automobilindustrie tue so, als ob sie dies nichts anginge.

Oesterling kritisierte auch den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der vor dem Diesel-Gipfel in Berlin erklärt habe, keiner Lösung zuzustimmen, die nicht für Frankfurt gelte. Doch nun stelle sich heraus, dass er zugestimmt habe, obwohl Frankfurt nicht zu den Städten zähle, in denen es zu Nachrüstungen kommen solle. „Bouffier ist als Löwe gesprungen und als Bettvorleger gelandet”, erklärte der Stadtrat. Dabei gehe aus der Stellungnahme der schwarz-grünen Landesregierung gegenüber dem Wiesbadener Verwaltungsgericht hervor, dass die Hardwarenachrüstung für eine Vermeidung des Dieselverbots essenziell sei.

Den Fahrern älterer Autos droht im kommenden Jahr in Frankfurt ein großflächiges Fahrverbot, nachdem die Deutsche Umwelthilfe (DUH) wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten erfolgreich gegen Hessen geklagt hat. Das Land will gegen das Urteil vorgehen.

(dpa)
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