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Scholz lobt eigene Regierungsarbeit: „Machen das ziemlich gut”

Das Rathaus in Hamburg: Olaf Scholz ist mit seiner Regierungsarbeit zufrieden. Foto: Maja Hitij/Archiv Das Rathaus in Hamburg: Olaf Scholz ist mit seiner Regierungsarbeit zufrieden. Foto: Maja Hitij/Archiv
Hamburg. 

Verkehr, Haushalt, Wirtschaft, Bildung, Umweltschutz - zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl am 15. Februar sieht Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sieht die Stadt in allen Bereichen gut aufgestellt.

Die viel geäußerte Kritik, er ruiniere durch seinen Sparkurs die Wissenschaft in Hamburg, ließ der Regierungschef nicht gelten. Die Stadt stecke fast eine Milliarde Euro in Forschung, Hochschulen und Universitäten, sagte er.

Auch die Umwelt- und Klimapolitik hält Scholz, der seine absolute Mehrheit verteidigen will, trotz anhaltender Kritik vor allem von den Grünen für gelungen. „Wir machen das ziemlich gut.” Der Regierungschef verwies auf den Bau neuer Fahrradwege, die Ausweisung neuer Umweltschutzgebiete oder auf den Kauf ausschließlich emissionsfreier Bussen von 2020 an. Die Kapazitäten der Busse müssten um 20 bis 30 Prozent steigen, erläuterte der Bürgermeister. Dazu müsse das „Erforderliche” getan werden. Und er habe festgestellt: „Überall, wo wir fertig sind, (...) funktioniert es besser. (...) Auch diejenigen, die sich vorher aufgeregt haben, sind eigentlich ganz glücklich.”

(dpa)
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