E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Bad Vilbel 27°C Eine Angebot von Franfurter Neue Presse

Weiterhin Linienbusse im Raum Friedberg: Notlösung sichert Busverkehr

Von Die Fahrgäste im Raum Friedberg können aufatmen: Nach dem Fahrplanwechsel in einer Woche werden weiterhin Linienbusse unterwegs sein. Wegen rechtlicher Streitigkeit aber ist das nur mit einer Notvergabe des Verkehrs möglich. Im Hintergrund schwelt das Drama weiter.
Vorerst ist ihr Weg zum Friedberger Bahnhof gesichert. Auch in den nächsten drei Monaten wird es einen geregelten Busverkehr durch und nach Friedberg geben. Doch wie die Zukunft aussieht, entscheidet sich vor Gericht. Vorerst ist ihr Weg zum Friedberger Bahnhof gesichert. Auch in den nächsten drei Monaten wird es einen geregelten Busverkehr durch und nach Friedberg geben. Doch wie die Zukunft aussieht, entscheidet sich vor Gericht.
Friedberg/Altenstadt. 

Es werden andere Busse sein und viele andere Fahrer. Aber die Fahrgäste werden schon auf die Details achten müssen, um den Unterschied zu merken: Ab 11. Dezember sind Busse der Bahn-Tochter Busverkehr Hessen aus Gießen (BVH) im Raum Friedberg auf vielen lokalen Buslinien unterwegs.

Extra: Spätfahrten in Rosbach entfallen

Die Notvergabe im Raum Friedberg betrifft die Linien FB-10 und FB-30 bis FB-36 in Friedberg sowie nach Rosbach, Bad Nauheim, Ober-Mörlen, Friedrichsdorf und Usingen. Ab 11.

clearing

Möglich macht das eine auf drei Monate befristete Notvergabe des Betriebs der Friedberger Buslinien. Die Entscheidung des für den Wetterauer Nahverkehrs zuständigen Zweckverbands Oberhessischer Versorgungsbetriebe (ZOV) und der Verkehrsgesellschaft Oberhessen (VGO) hat das Darmstädter Regierungspräsidiums (RP) am Freitagnachmittag abgesegnet. „Wir können nicht hexen“, erklärt RP-Sprecher Christoph Süß, warum die Entscheidung so kurzfristig fiel. Kurz zuvor hatte die VGO das RP um ein Okay für die befristete Notvergabe gebeten. Nötig wird das, weil die reguläre Vergabe nicht rechtzeitig geklappt hat.

Vergabe liegt auf Eis

Hintergrund: Der bisherige Betreiber der Buslinien, die Verkehrsgesellschaft Mittelhessen (VM) aus Neu-Anspach, Tochter der britischen Investmentfirma Transport Capital, hatte den eigentlich bis 2023 laufenden Auftrag im Frühjahr vorzeitig zurückgegeben. Daraufhin musste die VGO kurzfristig die Linien neu ausschreiben.

Erst im Vorjahr hatte eine ähnliche Situation den Stadtbusverkehr in Bad Homburg und Oberursel ins Chaos gestürzt: Dort waren kurz vor dem Ende der Tätigkeit der VM immer mehr Fahrten ausgefallen. Der Betrieb der Stadtbusse wurde sogar tageweise eingestellt.

So schlimm scheint es diesmal in Friedberg nicht zu kommen: Bisher läuft der VM-Betrieb Beobachtern zufolge stabil. Auch von größeren Ausfällen ist nichts bekannt.

Die reguläre Neuvergabe des Linienbündels liegt jedoch auf Eis (die FNP berichtete). Die VGO hatte sich, anders als üblich, nicht für das günstigste Angebot entschieden. Das hatte eigenen Angaben zufolge der Offenbacher Fernbus-Pionier Deinbus.de vorgelegt.

Die VGO wollte den Zuschlag an den zweitgünstigsten, die Bahn-Tochter BVH vergeben, weil sie die Zuverlässigkeit von Deinbus.de als Anbieter lokaler Busverkehre anzweifelt. Dagegen legte Deinbus Widerspruch vor der Vergabekammer des RP ein. „Das Verfahren vor der Vergabekammer läuft noch“, sagt RP-Sprecher Christoph Süß. Die Entscheidung werde in keinem Fall vor dem Fahrplanwechsel am 11. Dezember fallen.

Deshalb sei nun eine vorläufige Liniengenehmigung nötig geworden zur Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs im Raum Friedberg, erläutert der Behördensprecher. Bei der VGO geht man davon aus, dass der Übergang vom einen zum anderen Betreiber ohne Probleme funktioniert.

Die Busse der Bahntochter – übrigens die Nachfolgerin der Regionalverkehr Kurhessen (RKH) – werden ab 11. Dezember nicht nur in Friedberg, sondern auch im Raum Altenstadt/Büdingen unterwegs sein. Dort hat die VGO ebenfalls den Gießenern den Zuschlag erteilt. Sie hatten dort das günstigste Angebot abgegeben.

Allerdings läuft auch für das Linienbündel Altenstadt/Büdingen im Hintergrund ein Streit. Denn die bisherigen Betreiber Stroh aus Altenstadt und Balser aus Büdingen klagen gegen die Entscheidung. Zum einen werfen sie der VGO Fehler im Ausschreibungsverfahren vor, unter anderem wegen unvollständiger Angaben und fehlender Fristvorgaben. Die Klage dazu liegt vor dem Frankfurter Oberlandesgericht. Für die kommende Woche wird ein Urteil erwartet.

Klage vor Verwaltungsgericht

Zum anderen haben Stroh und Balser beantragt, die Linien auf eigene Rechnung fahren zu dürfen – was laut Gesetz stets Vorrang hat vor einer Ausschreibung öffentlich bezuschusster Verkehre. Den Stroh/Balser-Vorstoß allerdings hatte das Regierungspräsidium abgelehnt.

Dagegen liegt eine Klage der Wetterauer Busunternehmer vor dem Gießener Verwaltungsgericht vor. Wann hier ein Urteil fällt, ist offen. Die Richter hatten kürzlich jedoch einen zusätzlichen Antrag von Stroh und Balser abgelehnt, einen sechsmonatigen Notbetrieb ab 11. Dezember zu fahren. Diese Entscheidung könne jedoch nicht als Hinweis auf das Urteil in der Hauptsache gedeutet werden, hatte eine Gerichtssprecherin betont. Die Materie sei zu kompliziert.

Sollten Stroh und Balser oder auch Deinbus.de Recht bekommen, könnte dies teuer werden für ZOV und VGO. Denn dann stehen womögliche millionenschwere Regressforderungen im Raum.

Zur Startseite Mehr aus Wetterau/Main-Kinzig

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen