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Haushalt 2018: Gute Finanzlage: Mehr Investitionen in Bad Vilbel möglich

Von Ausschließlich gute Nachrichten hielt Bürgermeister Thomas Stöhr (CDU) bei der Einbringung des Nachtrags für den Haushalt 2018 bereit. Die gute Finanzlage der Stadt ermöglicht in diesem Jahr Investitionen von mehr als 20 Millionen Euro. Und das, ohne Kredite aufnehmen zu müssen.
Teile von der Uferböschung am Burggraben sind heruntergerutscht. Welche Maßnahmen dort ergriffen werden sollen, um das zu stoppen, wird derzeit noch überprüft. Teile von der Uferböschung am Burggraben sind heruntergerutscht. Welche Maßnahmen dort ergriffen werden sollen, um das zu stoppen, wird derzeit noch überprüft.
Bad Vilbel. 

Die Finanzlage der Stadt Bad Vilbel steht Mitte 2018 so gut da wie seit Jahrzehnten nicht mehr, genauer gesagt seit 70 Jahren. Bürgermeister Thomas Stöhr hatte recherchiert und festgestellt, dass der aktuelle Haushalt der erste seit dem Jahr 1948 ist, der ohne die Festsetzung eines Kassenkreditrahmens auskommt. „Die Liquidität der Stadt ist so gut, dass wir selbst bei unterjährigen Schwankungen keine Überziehung unseres Girokontos in Anspruch nehmen müssen“, sagte Kämmerer Stöhr in der Stadtverordnetenversammlung bei der Einbringung des Nachtragshaushalts für den Haushalt 2018.

Das Kassenkreditvolumen des genehmigten Doppelhaushalts sinke von 19 Millionen auf null Euro. Angesichts dieser Zahlen habe die Stadt natürlich keinen Anspruch auf Gelder aus der Hessenkasse. Denn Bad Vilbel gehöre zu den wenigen hessischen Gemeinden, die ihre Finanzen aus eigener Kraft in Ordnung hielten, sagte Stöhr.

Schwarze Zahlen

Auch bei künftigen Großprojekten wie dem Hessentag werde es gelingen, weiterhin schwarze Zahlen zu schreiben. Obwohl für den Hessentag 642 000 Euro zusätzlich bereitgestellt würden, verschlechtere sich der geplante Überschuss nicht. Auch die im aktuellen Haushalt vorgesehene zusätzliche Ausschütten der Stadtwerke von 1,3 Millionen Euro werde nicht mehr benötigt. Stöhr sagt: „Das können wir uns für den Doppelhaushalt 2019/2010 aufsparen, wenn wegen steigender Einnahmen bei der Gewerbesteuer höhere Umlagen auf die Stadt zukommen werden.“ Die Liquidität des Finanzhaushaltes werde sich mit dem Nachtrag noch einmal deutlich um zehn Millionen Euro erhöhen, die Investitionen blieben mit mehr als 20 Millionen auf hohem Niveau.

Aufgrund aktueller Daten müsse die Stadt mit einer Reduzierung der Eingänge bei der Grundsteuer um 350 000 Euro und bei der Umsatzsteuer und dem Familienleistungsausgleich um 260 000 Euro rechnen. „Das ist leicht zu verschmerzen, weil sich bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 4,5 Millionen abzeichneten, bei der Einkommenssteuer ist mit einem Plus von 1,5 Millionen zu rechnen.“ Davon profitiere erheblich der Wetteraukreis, 2,3 Millionen Euro würden zusätzlich an Kreis- und Schulumlage sowie 875 000 Euro an Gewerbesteuerumlage fällig. Die Schlüsselzuweisungen würden um 880 000 Euro ansteigen.

Altes Rathaus renovieren

Schwerpunkte des Nachtrag stellen nach den Worten des Bürgermeisters Instandhaltungsmaßnahmen dar. 90 000 Euro werden zusätzlich bei den Gerätehäusern investiert, 235 000 Euro bei den Kindergärten. Ebenfalls 235 000 Euro lässt sich die Stadt die Renovierung des alten Rathauses kosten. Es geht um eine Sandsteinsanierung und die Erneuerung von Holztüren und -fenstern. Für ein neues Bühnendach bei den Burgfestspielen werden 290 000 Euro in den Nachtragshaushalt aufgenommen.

Um den begrenzten Toilettenkapazitäten bei den Festspielen und dem Weihnachtsmarkt zu begegnen, sollen neue sanitäre Räume in der Zehntscheuer geschaffen werden, kündigte Stöhr an. Zudem sei geplant, den Kundenbereich im Kartenbüro zu erweitern. Der vor 18 Jahren geschaffene kleine Verkaufsraum genüge den Anforderungen nicht mehr. Die dort geplante Investition von 320 000 Euro komme ja auch dem Hessentag und dem zu erwartenden Ansturm auf Karten zugute. Eine weitere Investition zeichne sich im Bereich des Burggrabens ab, wo Teile der Uferböschung abgerutscht seien. Welche Maßnahmen sinnvoll seien, werde noch überprüft.

Der Kauf zweier Müllfahrzeuge schlägt im Nachtrag mit 480 000 Euro zu Buche. Beim Radwegebau an der Nidda fehlt noch eine Stützwand, deren Einbau 300 000 Euro verschlingen wird. 370 000 Euro werden laut Stöhr in den Kanalbau für den Bau der neuen S-Bahngleise fließen. Stöhr berichtet: „Aus dem Kaufvertrag ,Quellenpark‘ können zehn Millionen mehr an Einnahmen in den Nachtrag eingestellt werden. Insgesamt steigen unsere Investitionen von beachtlichen 19,8 auf nun 20,5 Millionen Euro.“

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