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Weiter Kreidezeit: Wlan Pilotprojekt an Schulen verzögert sich

Von Neuer Streit in der Römer-Koalition. Dieses Mal geht es um WLAN an Frankfurts Schulen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) wirft den Christdemokraten, in Person dem Fraktionsvorsitzenden Michael zu Löwenstein, Blockade vor. Der rechtfertigt sich jetzt.
Ein Schüler arbeitet in seinem Klassenzimmer am Tablet. Für Frankfurts Schulen bleibt das bisher nur ein Wunschdenken, denn eine baldige Digitalisierung steht nicht in Aussicht. Foto: Carmen Jaspersen (dpa) Ein Schüler arbeitet in seinem Klassenzimmer am Tablet. Für Frankfurts Schulen bleibt das bisher nur ein Wunschdenken, denn eine baldige Digitalisierung steht nicht in Aussicht.
Frankfurt. 

Die Streitereien innerhalb der schwarz-rot-grünen Koalition im Römer ebben nicht ab. Stritt man sich jüngst noch um Radwege und geförderte Wohnungen in der Stadt, geht es nun um „Wireless Local Area Network“, kurz: WLAN, sprich: den öffentlichen drahtlosen Zugang zum Internet an Frankfurts Schulen.

Eigentlich hätte jetzt ein Pilotprojekt starten sollen. 14 Schulen sollten mit WLAN ausgestattet werden. Doch daraus wurde nichts. Der Magistrat hat dem Konzept noch nicht zugestimmt. Schuld daran hat aus Sicht von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) allein die CDU – vorneweg IT-Dezernent Jan Schneider und der Fraktionsvorsitzende Michael zu Löwenstein. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ spricht sie von Blockade „ohne stichhaltige Begründung“ und von wahltaktischen Gründen seitens der Christdemokraten. Zur Erinnerung: Am 28. Oktober ist in Hessen Landtagswahl.

Die Verteidigung

Diese Vorwürfe will Michael zu Löwenstein allerdings nicht auf sich sitzen lassen. In einem Brief an die Mitglieder der CDU-Fraktion, der dieser Zeitung vorliegt, erläutert er ausführlich, warum er von dem WLAN-Konzept der Bildungsdezernentin nichts hält. Das liege in erster Linie an den hohen Kosten und dem Personalbedarf. In dem Vorlagenpapier von Weber werden die Kosten für das Projekt auf rund 3,6 Millionen Euro beziffert – über sechs Jahre, bis alle 165 Schulen mit WLAN ausgestattet sind. Mittlerweile spricht Weber gar von acht Millionen Euro. Angesichts der angespannten Haushaltslage sei das seiner Ansicht nach nicht stemmbar. „Die Kosten laufen aus dem Ruder“, schreibt zu Löwenstein an die Fraktionsmitglieder. Noch schlimmer als die Kosten sei für ihn aber der Personalbedarf. Allein in der Pilotphase wären 5,5 neue Vollzeitstellen nötig. „Und das in einer Situation, in der viele städtische Ämter schon für die bisherigen Aufgaben personell zu knapp ausgestattet sind“, schreibt zu Löwenstein, „und wir Stellen-Neuschaffungen für alle anderen Ämter für mindestens zwei Jahre praktisch einfrieren müssen.“

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Man müsse Lösungen suchen, die kostengünstiger zu realisieren seien. Seiner Meinung nach benötige nicht jeder Schüler einen eigenen Internetzugang. Zudem müsste man mal Angebote von Drittanbietern einholen, die Hotspots, also öffentliche drahtlose Internetzugangspunkte zur Verfügung stellen. „Wir können uns vorstellen, dass solche Anbieter allen Schulen, die es wirklich wollen, sehr viel schneller die Zugänge zur Verfügung stellen können als die Stadt, die dafür sechs Jahre brauchen würde.“

Das Bildungsdezernat wollte die Ausführungen zu Löwensteins nicht kommentieren. Nächste Woche soll es ein Treffen zwischen Sylvia Weber und den Koalitionsspitzen geben, um eine Einigung zu erzielen. Bis dahin äußert man sich zu diesem Thema nicht mehr.

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