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OB-Wahl: Jan Schneider (CDU): "Wir haben für Bernadette Weyland gekämpft"

Für die CDU war die Oberbürgermeisterwahl eine heftige Niederlage. In der Partei ist der Unmut über das Abschneiden von Bernadette Weyland zum Teil groß. Der Kreisvorsitzende Jan Schneider versucht im Gespräch mit Günter Murr eine Erklärung.
CDU-Kreisvorsitzender Jan Schneider im Interview nach der Stichwahl. Foto: Salome Roessler CDU-Kreisvorsitzender Jan Schneider im Interview nach der Stichwahl.

In keinem einzigen Stadtteil hat Bernadette Weyland eine Mehrheit erreicht, nicht einmal in der CDU-Hochburg Harheim. Kann die CDU in Frankfurt nicht mehr punkten?

JAN SCHNEIDER: Die Oberbürgermeister-Wahl war ja eine Persönlichkeitswahl. Deshalb kann man nicht sagen, eine Partei habe gewonnen oder verloren. Es war eine sehr spezielle Situation, und bei der nächsten Wahl werden die Karten wieder neu gemischt.

Sie betonen den Charakter der Persönlichkeitswahl. War Frau Weyland dafür die richtige Kandidatin?

SCHNEIDER: Im Nachhinein kann man da Zweifel haben, wenn man sich das Ergebnis anschaut. Aber es handelt sich um ein Zusammenspiel vieler Faktoren. Der Amtsinhaber hat den Amtsbonus sehr gut genutzt. Unsere Kandidatin hat engagiert gekämpft. Sie hatte aber das Problem, dass, egal wo sie hinkam, Peter Feldmann in offizieller Funktion schon mal da war. Noch wenige Tage vor der Wahl hat er zum Beispiel rot beklebte U-Bahnen vorgestellt oder nach langer Zeit mal wieder die Freiwilligen Feuerwehren besucht. Das kann er im laufenden Tagesgeschäft natürlich machen. Gegen die mediale Omnipräsenz kommt eine Kandidatin aber schwer an, egal wie gut sie es macht.

Hat die CDU die Kandidatin genügend unterstützt?

SCHNEIDER: Wir haben in den unterschiedlichsten Formen sehr engagiert für sie gekämpft. Das gilt für die Mitglieder der Stadtbezirksverbände, die bei 15 Grad Minus draußen gestanden sind. Das gilt aber auch für die Kolleginnen und die Kollegen im Magistrat. Wir haben versucht zu unterstützen, wo man unterstützen kann. Das konnten wir nicht immer, weil man sich als Magistratsmitglied nicht so pointiert äußern kann wie der Oberbürgermeister, der laut Gemeindeordnung als einziger Positionen vertreten darf, die von der Magistratsmeinung abweichen. Das war ein Kampf mit ungleichen Mitteln.

War nicht auch die mangelnde Abstimmung ein Problem? Frau Weyland hat sich zum Beispiel für den Verkauf des Stadions ausgesprochen, der zuständige CDU-Stadtrat Markus Frank war dagegen. Hat das nicht ein zerstrittenes Bild nach außen vermittelt?

SCHNEIDER: Sicherlich gab es eine Reihe von Dingen, die man hätte anders machen können. Aber im Nachhinein ist man immer ein guter Prophet. Aber klar ist doch auch: Wenn unsere Kandidatin immer nur Themen vertreten hätte, die auch die Koalition so sieht, dann wäre ihre öffentliche Wahrnehmung geringer gewesen. Wenn sie gesagt hätte, die mehrheitlich von der CDU geführte Stadtregierung macht gute Arbeit, hätte ihr das auch nicht mehr Aufmerksamkeit verschafft. Aber was hätte besser laufen müssen, werden wir uns im Kreisvorstand genau anschauen.

Welche Auswirkungen hat ein gestärkter Oberbürgermeister auf die Zusammenarbeit in der Koalition?

SCHNEIDER: Wir müssen uns jetzt darauf konzentrieren, den Koalitionsvertrag weiter abzuarbeiten, den der Oberbürgermeister mit verhandelt hat. Ich hoffe, dass er wieder auf den darin erzielten Konsens zurückkommt. Im Wahlkampf hat er Dinge in Aussicht gestellt, die sich nicht mit dem Koalitionsvertrag decken.

Er wird argumentieren, dass er genau dafür gewählt wurde.

SCHNEIDER: Diese Argumentation habe ich auch schon gehört. Aber der Oberbürgermeister ist Teil des Kollegialorgans Magistrat, da kann er sich jetzt nicht einzelne Forderungen herauspicken und sagen, er sei dafür gewählt worden. Natürlich gibt es viele Dinge, die verlockend klingen. Aber am Ende muss alles bezahlbar sein. Wir kommen finanzpolitisch in schwierigere Zeiten. Am Ende gilt wie immer: Beschlossen wird das, wofür es in der Koalition eine Mehrheit gibt.

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